Do., 22. Apr. | Zoom

Kann Deutschland NATO? Diskussion mit MdB Dr. Tobias Lindner zum „Verteidigungsplanungsgesetz“

Anmeldung abgeschlossen
Kann Deutschland NATO? Diskussion mit MdB Dr. Tobias Lindner zum „Verteidigungsplanungsgesetz“

Zeit & Ort

22. Apr., 18:30
Zoom

Über die Veranstaltung

Zugang über folgenden Link: https://zoom.us/j/99523104226

Im Gespräch mit 

  • Dr. Tobias Lindner (Bündnis 90 / Die Grünen), MdB, Sprecher für Sicherheitspolitik & Obmann im Verteidigungsausschuss

Moderiert von 

  • Joseph Verbovszky, Schatzmeister Atlantic Community

Auch nach dem Ende der Ära Trumps wird die Verteidigungsbereitschaft und Bündnistreue der Bundesrepublik innerhalb der NATO immer wieder thematisiert und hinterfragt. Hierbei werden oft mangelhafte Materiallage, fehlendes Personal sowie langwierige und letztendlich scheiternde Rüstungsprojekte angeführt, um die vermeintliche Unfähigkeit zu verdeutlichen, die die Bundeswehr unter anderem in der Landes- und Bündnisverteidigung darstellt. Partner wie Frankreich haben Sorge, dass langfristige Rüstungsprojekte wie die Entwicklung des neuartigen Kampfflugzeugsystems FCAS, des Kampfpanzersystems der Zukunft MGCS oder der Eurodrohne einen Legislaturwechsel in Berlin nicht überstehen könnten, da politische Verschiebungen die Finanzierung der Projekte abwürgen würden.

Gleichzeitig wurde jüngst etwa vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) gewarnt, dass die neueste mittelfristige Finanzplanung der Bundesregierung einem „Kahlschlag“ der Bundeswehr gleichkäme. Dies sei „für den Verteidigungsetat verheerend, weil sie die Planungsgrundlage für mehrjährige Rüstungsprojekte ist.“

Im November 2019 richtete sich unser Verein mit einer Petition „Für ein Bundeswehrstärkungsgesetz“ an die Öffentlichkeit. 6.904 Personen (Stand: März 2021) unterstützen die Forderung, die Finanzierung des Fähigkeitsaufwuchses der Bundeswehr gemäß ihrem sicherheitspolitisch hergeleiteten Fähigkeitsprofil zu ermöglichen.

Die Bundestagsfraktion der Partei Bündnis 90 / Die Grünen haben nun vor kurzem ein Papier mit Überlegungen zu einem „Verteidigungsplanungsgesetzes“ vorgelegt. Darin heißt es: „Der Bundestag sollte alle zehn Jahre in Form eines solchen Gesetzes die zehn bis 15 wichtigsten Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr festlegen.“

Wir möchten mit dem sicherheitspolitischen Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Tobias Lindner, dazu sprechen. Wir fragen uns vor allem: Ist dieses Instrument ein guter Weg dahin, die Bundeswehr fitter für die Zukunft zu machen? Können wir so dazu beitragen, Deutschland zu einem verlässlichen NATO-Bündnispartner zu machen?

Eine Anmeldung ist nicht notwendig.

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